Aktuelles
15.05.2015 – AG Ulm entscheidet für Anschlussinhaber beim Filesharing (Urheberrechtsverletzung)
Das AG Ulm hat mit Urteil vom 15.05.2015, Az. 6 C 1247/14, eine Klage von den Rechtsanwälten Baumgarten Brandt für die im Bereich Filesharing ebenfalls sehr aktive KSM GmbH vollumfänglich abgewiesen. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Es wurde wegen
Rechtsanwalt Lars Twelmeier – Mediator
Rechtsanwalt Lars Twelmeier hat eine Mediationsausbildung bei der Deutschen Anwaltakademie (Anwaltsmediator DAA) absolviert und bietet Mediationen in Ulm und Umgebung an. Bei der Mediation handelt es sich um ein streitvermeidendes Verfahren, welches sich aus dem angloamerikanischen Rechtsraum ausbreitet. Die Idee
Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Designschutz eines Schriftzuges (neues DesignG)
Zum 01.01.2014 ist in Deutschland das neue Designgesetz (DesignG) in Kraft getreten, anstelle des bisherigen Geschmacksmustergesetzes (GeschmG). Nun gab es eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), Az. 30 W (pat) 701/13 mit der folgendem Schriftzug Designschutz gewährt wurde: N O
Kündigung eines „digitalen Vertrages“
IT-Kanzlei Twelmeier, Rechtsanwalt für IT und IP in Ulm
Es ist soweit, die neue Internetpräsenz der IT-Kanzlei Twelmeier steht! Die Informationen werden noch weiter ausgebaut. Für Kritik und Anregungen sind wir offen. Lars Twelmeier, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Ulm