Das AG Ulm hat mit Urteil vom 15.05.2015, Az. 6 C 1247/14, eine Klage von den Rechtsanwälten Baumgarten Brandt für die im Bereich Filesharing ebenfalls sehr aktive KSM GmbH vollumfänglich abgewiesen. Die Entscheidung ist noch…
Rechtsanwalt Lars Twelmeier hat eine Mediationsausbildung bei der Deutschen Anwaltakademie (Anwaltsmediator DAA) absolviert und bietet Mediationen in Ulm und Umgebung an. Bei der Mediation handelt es sich um ein streitvermeidendes Verfahren, welches sich aus dem…
Zum 01.01.2014 ist in Deutschland das neue Designgesetz (DesignG) in Kraft getreten, anstelle des bisherigen Geschmacksmustergesetzes (GeschmG). Nun gab es eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), Az. 30 W (pat) 701/13 mit der folgendem Schriftzug Designschutz gewährt…
[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_single_image image=“2026″ img_size=“full“][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_column_text]Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 30.01.2014 (Az. 12 O 18571/13) entschieden, dass es unwirksam ist, in den AGB eines mittels digitaler Kommunikation Zustandes gekommenen Vertrages, festzuschreiben, dass ein Verbraucher…
Es ist soweit, die neue Internetpräsenz der IT-Kanzlei Twelmeier steht! Die Informationen werden noch weiter ausgebaut. Für Kritik und Anregungen sind wir offen. Lars Twelmeier, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Ulm